Die Justizreporter*innen Folgen

Jahresrückblick bei den Justizreporter*innen: Kerstin Anabah, Christoph Kehlbach und Fabian Töpel blicken gemeinsam auf die juristischen Highlights der ARD-Rechtsredaktion zurück. Von Entscheidungen zu Corona über das Völkerstrafrecht im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine bis zum juristischen Umgang mit Klimaaktivist*innen. 2022 war juristisch einiges geboten. Wir freuen uns immer über Feedback an: justizreporterinnen@swr.de Das Interview mit EuGH Präsident Koen Lenaerts gibt es hier zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=ypgYbDghvQY

Bis zu 23 Stunden am Tag in einer Einzelzelle, ohne Kontakt zu anderen Insassen, teilweise ohne jede Beschäftigungsmöglichkeit – die sogenannte Absonderung Einzelner über Wochen oder gar Monate ist auch in deutschen Gefängnissen keine Seltenheit. Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe – kurz CPT – hat das in seinem letzten Bericht an das Bundesjustizministerium explizit gerügt. Aber warum ist eine derart lange Isolation einzelner Insassen überhaupt möglich? Wie human ist der Vollzug solcher Maßnahmen? Und wie wirkt Einzelhaft auf die Betroffenen? Die Justizreporter Elena Raddatz und Max Bauer sprechen darüber mit dem ehemaligen Gefängnisinsassen Karim Rahman und mit Dr. Olaf Heischel, Strafverteidiger und Vorstandsvorsitzende des Berliner Vollzugsbeirates.

Er ist jetzt schon zwölf Jahre im Amt, sobald die Nachfolge klar ist, wird er ausscheiden. Was denkt er heute über den großen Streit mit dem EuGH um die Politik der Europäischen Zentralbank? Zwei Jahre sind seither vergangen - wie steht es um das Verhältnis zwischen oberstem deutschen und oberstem EU-Gericht? Huber, der keine Scheu vor klaren Worten hat, äußert sich im Gespräch mit Justizreporterin Gigi Deppe sehr deutlich: Die Sichtweise des deutschen Verfassungsgericht würde sich immer mehr durchsetzen. Es gebe bei den höchsten Gerichten in den Mitgliedsländern eine große Unzufriedenheit wegen einer etwas oberflächlichen, schludrigen Arbeitsweise des EuGH bei politisch heiklen Fragen. Erst jüngst in einer Diskussion unter europäischen Juristen sei der EuGH nach seiner Wahrnehmung relativ isoliert gewesen. Und er wünscht dem deutschen Verfassungsgericht, dass es in Zukunft weiter den Mut hat, sich mit den Mächtigen anzulegen.