Logbuch:Netzpolitik Folgen

Nach einer ungeplanten Pause setzen wir das Unterhaltungsprogramm für schlechte Nachrichten fort und versuchen so weit möglich das eine oder andere zu reflektieren. Klappt teilweise auch. Was ist passiert? Die neue Vorratsdatenspeicherung (TM) ist ante portas, die G10-Kommission macht auf Rebellen, die USA machen ein Downgrade auf deutsche VDS-Konzepte und die Bundesanwaltschaft macht das, was sie am besten kann: nichts.

Nach viel Vorgeplänkel und unterschwelliger Stimmungsmache geht der neue Anlauf zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in die erste Runde und präsentiert sich als erster Gesetzentwurf, der einige bekannte und dazu noch ein paar neue Alarmglocken klingeln lässt. Wir wagen einen ersten Blick auf das Papier und registrieren eine ungewöhnliche Häufung von allerlei nebelkerzigen Meldungen und Berichten rund um das Geheimdienst- und Sicherheitsgeschehen. Zum Schluss schütteln wir noch ein wenig den Kopf über die jüngsten Gelüste der Telekomanbieter auf moderne Wegelagerei.

Eine ereignisreiche Woche wird in dieser Sendung zusammengefasst und im Mittelpunkt steht neben einem ersten Rückblick auf die re:publica15 vor allem der BND, der im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zur Sprache kam und durch eine vorläufige Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der NSA Nachrichten machte. Wir schließen mit einem hübschen Video zum Thema Netzneutralität und mit einer Armstrong-Konfusion.