Logbuch:Netzpolitik Folgen

Linus ist weiterhin im Urlaub und daher begrüßen wir in dieser Ausgabe ein weiteres Mal Thomas Lohninger, der uns einen Einblick in seine Schwerpunkte in Europa und Österreich gibt: Netzneutralität und die Arbeit des AK Vorrat. Dazu Neuigkeiten rund ums Leistungsschutzrecht

Linus ist im Urlaub und so begrüßen wir heute André Meister in der Sendung, der vor allem von der letzten öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschuss berichtet, in dem er nicht nur einiges Neues sondern auch eine denkwürdige Spezialbehandlung durch die Polizei des Bundestages erfuhr. Außerdem sprechen wir viel über weitere NSA-Erkenntnisse und zukünftige, vergangene und nicht mehr stattfindende Demonstrationen und die Zukunft des netzpolitischen Aktivismus.

In dieser Woche kamen neue Puzzlesteinchen zum Gesamtbild über die Überwachungslage in Deutschland, die nahelegen, dass der BND sehr wohl das deutsche Internet vollumfänglich "ausleitet" und zumindest von 2004 bis 2008 der NSA grundgesetzwidrig zur Verfügung gestellt hat. Der passende Medienaufschrei bleibt weiterhin aus.