Medientage Mitteldeutschland Podcast Folgen

Seit dem rbb-Skandal ist die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eines der medienpolitischen Themen in Deutschland. Wie sieht die Zukunft der ARD aus? Auf den Medientagen Mitteldeutschland diskutieren wir den Status Quo auf dem Panel “Reform. Reform? Reform!”. Auch mit dabei ist Prof. Dr. Kai Gniffke, Intendant des SWR und derzeitiger ARD-Vorsitzender. Im MTM-Podcast sprechen wir vorab über seine Reformpläne für die ARD, die Zusammenarbeit mit dem ZDF und darüber, wie sich das Programm der ARD unter seinem Vorsitz weiterentwickeln soll.

Am 16. September 2022 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt der EU vorgestellt, den “European Media Freedom Act”. Das Ziel: Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien in Europa sollen geschützt und gestärkt werden. Die Regelung sieht Schutzmaßnahmen gegen politische Einflussnahmen auf redaktionelle Entscheidungen und Überwachung vor und reagiert damit auf antidemokratische Entwicklungen in osteuropäischen Ländern, wie Ungarn oder Polen. Ein Schwerpunkt des Gesetzes ist die stabile Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien und Transparenz des Medieneigentums. Der Vorschlag trifft jedoch nicht nur auf Befürwortung. Kritiker und Kritikerinnen der Verordnung sehen die Medienfreiheit bedroht. Verbände, Rundfunkräte sowie die Bundesländer befürchten durch eine weitere Harmonisierung des Medienrechts auf EU-Ebene eine politische Vereinnahmung der Medien und fordern, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten oder ganz aufzugeben. In der aktuellen Folge sprechen wir mit Sabine Verheyen, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung, zum aktuellen Stand des EMFA und wie es mit dem Gesetz weitergeht.

Demokratische Prinzipien lassen sich nicht ohne Weiteres auf digitalen Plattformen abbilden. Wie können Plattformbeiräte die digitale Demokratie neu gestalten, und wie können Empfehlungen durchgesetzt werden? Das beantwortet uns Matthias C. Kettemann, Professor am Institut für Theorie und Zukunft des Rechts an der Universität Innsbruck, im MTM-Podcast und gibt Einblicke in seine Forschungsarbeit.