Aufbruch, Leidenschaft, Fortschritt: So lauteten die Schlüsselworte, als
SPD, Grüne und FDP vor genau neun Monaten zur Ampel-Koalition
zusammenfanden. "Jetzt beginnt die Zeit der Tat", verkündete damals der
neue Finanzminister Christian Lindner. Doch die Euphorie ist längst
verflogen. Schuldenbremse, Übergewinnsteuer, Laufzeitverlängerung von
Atomkraftwerken – das sind nur drei von zahlreichen Themen, an denen
sich immer neuer Streit in der Ampel entzündet. Und der Zoff schlägt nun
sogar ins Persönliche um: "Auftritte filmreif, handwerkliche Umsetzung
bedenklich": So urteilt ein SPD-Fraktionsvize öffentlich über
Wirtschaftsminister Robert Habeck. Woraufhin sein Widerpart von den
Grünen gegen den Kanzler feuert: "Schlechte Performance, miese
Umfragewerte, Erinnerungslücken." Kriegt die Regierung die Kurve oder
scheitert die Koalition an ihren eigenen Ansprüchen?
In der neuen Folge von "Das Politikteil" sprechen wir mit Robert Pausch,
Hauptstadtkorrespondent der ZEIT in Berlin, über den Zustand der Ampel.
Was ist aus dem verheißungsvollen Start geworden? Wieso zofft sich die
Ampel heute ähnlich heftig wie zu jener Zeit, als Union und Liberale
sich gegenseitig als "Wildsau" und "Gurkentruppe" beschimpften? Und wann
und warum ist die Stimmung gekippt? Robert Pausch beschreibt, wie es zu
dem jüngsten Wirrwarr um die Gasumlage kam, weshalb der Kanzler seine
Richtlinienkompetenz nicht wahrnimmt und wann für die einzelnen
Ampel-Partner der Punkt erreicht ist, an dem sie sagen müssen: Es ist
besser nicht zu regieren, als schlecht weiter zu regieren.
Robert Pausch, der bei dem Parteienexperten Franz Walter in Göttingen
Politikwissenschaft studiert und am Institut für Demokratieforschung
gearbeitet hat, beobachtet für DIE ZEIT vor allem die Grünen und Die
Linke. Als Fan von Hertha BSC bringt der gebürtige Münsterländer etwas
mit, was die Ampel-Regierung jetzt gut gebrauchen kann: reichlich
Krisenresilienz.
Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was die
Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die
Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und
einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und
Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend zu hören.
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