Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Donnerstag die
Strukturreform der Bundeswehr vorgestellt. Sie soll unter anderem
mithilfe eines einheitlichen Einsatzführungskommandos militärisch
handlungsfähiger werden. Damit will Pistorius Doppelstrukturen abbauen,
die sich gegenseitig behindern. Für die Umsetzung hat er sechs Monate
Zeit gegeben. Ob das realistisch ist und was die Strukturreform sonst
noch beinhaltet, darüber spricht Hauke Friederichs,
sicherheitspolitischer Korrespondent von ZEIT ONLINE, im Podcast.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron steht im Verdacht, Geld von
der prorussischen Internetplattform Voice of Europe erhalten zu haben.
Der tschechische Inlandsgeheimdienst BIS soll über Tonaufnahmen
verfügen, die den Vorwurf bestätigen. Er will sie aber nicht
veröffentlichen. Es liege nun an der deutschen Regierung und dem
Bundesnachrichtendienst, den Fall aufzuklären, so ein BIS-Sprecher.
Bystron selbst weist die Vorwürfe zurück.
400 Polizeibeamte in Deutschland stehen unter Extremismusverdacht. Das
heißt, gegen sie laufen derzeit Disziplinarverfahren oder Ermittlungen
wegen des Verdachts, rechtsextremistische Ansichten oder
Verschwörungsideologien zu vertreten. Das berichten Stern und RTL unter
Berufung auf eine Abfrage bei den 16 Innenministerien der Bundesländer.
Frida Thurm, Teamleiterin des Gesellschaftsressorts bei ZEIT ONLINE,
ordnet diese Zahl bei Was jetzt? ein.
Was noch? Gestohlener Affe zurück im Leizpiger Zoo.
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Jannis Carmesin
Mitarbeit: Clara Löffler
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
Militärreform: Boris Pistorius stellt neue Bundeswehrstruktur vor
Bundeswehr: Pistorius' Kehrtwende
"Voice of Europe": Petr Bystron dementiert Annahme von Zahlungen aus
Russland
Extremismus: "Stern": 400 Polizisten der Länder unter
Extremismusverdacht
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