In weiten Teilen Deutschlands werden dieses Jahr Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu
gewählt. Am 26. Mai finden die Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei
Wochen später, am 9. Juni, in acht weiteren Bundesländern: Brandenburg,
Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die
Politikerinnen und Politiker in den Städten und Gemeinden suchen
Lösungen für überfüllte Kitas, kümmern sich um den Bau neuer Radwege und
schlagen sich die Abende mit Diskussionen über Industriegebiete und
Umgehungsstraßen um die Ohren. Kommunalpolitik gilt als Keimzelle der
Demokratie – doch sie steckt inzwischen vielerorts in Deutschland in der
Krise.
Gerade auf dem Land berichten viele Parteien, dass es ihnen schwerfällt,
noch Kandidierende zu finden. In manchen Gemeinden stellt sich die
Frage: Was, wenn man keinen Nachfolger mehr findet, wenn die bisherigen
Bürgermeister oder Gemeinderäte aus Altersgründen aufhören?
Über 200.000 Menschen machen laut Städte- und Gemeindebund ehrenamtlich
Kommunalpolitik in Deutschland, oft nur gegen eine knappe
Aufwandsentschädigung. Und gespart werden muss in vielen Gemeinden nicht
nur am Personal. Es herrscht Geldnot – und Umfragen zufolge haben
deshalb immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Gefühl, kaum
noch etwas gestalten zu können.
Auch das politische Klima hat sich verändert. Polemik von
AfD-Politikern, heruntergerissene Wahlplakate, Hass und Hetze gehören
längst zum Alltag in der Kommunalpolitik. Nun häufen sich die Fälle, in
denen Lokalpolitiker körperlicher Gewalt und Bedrohungen ausgesetzt
sind. Einer Untersuchung des Städte- und Gemeindebundes zufolge hat fast
jeder zweite befragte Lokalpolitiker schon Anfeindungen erlebt, wurde
beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen.
Wir haben in einem User-Aufruf ehrenamtliche Lokalpolitikerinnen und
-politiker gefragt, was sie motiviert, sich trotz aller Schwierigkeiten
für das eigene Dorf, die eigene Stadt, den eigenen Landkreis zu
engagieren. Einige der Antworten hören Sie in diesem "Was
jetzt?"-Spezial. Lenz Jacobsen und Janis Dietz, Redakteure bei ZEIT
ONLINE, waren dafür in verschiedenen Ecken Deutschlands unterwegs. Mit
Host Rita Lauter sprechen sie darüber, wie bedeutend die anstehenden
Kommunalwahlen in neun Bundesländern für die politische Kultur im ganzen
Land sind.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion und Produktion: Mounia Meiborg
Recherche und Mitarbeit: Henrike Hartmann
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Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de
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