Olaf Scholz sieht sich als Klimakanzler. Aber mit welchen Mitteln will
er den Klimaschutz weiter vorantreiben und wie kann er seine Koalition
wieder zusammenführen? "Der Stillstand ist überwunden", sagt Scholz im
Gespräch mit ZEIT-Politikredakteurin Mariam Lau und
Wirtschaftsressortleiter Roman Pletter und ergänzt, man habe beim
Klimaschutz ein riesiges Tempo vorgelegt. Die Forderungen der Letzten
Generation kritisiert der Bundeskanzler als unzureichend und zu wenig
inhaltlich: "Nicht ankleben, sondern anpacken." Man könne mit ihm
beispielsweise darüber streiten, ob man noch mehr Offshore-Windparks
bauen solle. Die Aktivistinnen und Aktivisten wollten aber nur hören,
dass bald "alles vorbei" sei und man das nun anerkennen müsse – das sei
"angesichts der Tatsache, dass die Welt ein konkreter Ort ist, nicht
konkret genug".
Der Frage, wie ein perfektes Heizungsgesetz für ihn aussehe, weicht
Scholz im Gespräch aus. Das werde er dann sagen, wenn das Gesetz fertig
verhandelt sei. Weitere Verzögerungen beim Klimaschutz dürfe es nicht
geben: In Vorgängerregierungen seien immer wieder langfristige
Klimaschutzziele ausgegeben, aber kurzfristig nichts getan worden. Das
habe sich nun geändert. "Es quietscht ab und zu, aber wir haben die
Kurve noch gekriegt", so Scholz.
Auf die Frage, wie er sich den jüngsten Umfrageerfolg der AfD erkläre,
sagte Scholz, wir lebten in einer Zeit der Umbrüche, in der sich viele
Menschen ihrer Zukunft nicht sicher seien. Das schaffe Raum für
Parteien, die "schlecht gelaunt das Vergangene loben". Dagegen müsse man
eine Zukunft setzen, an die man glauben könne, so Scholz.
Auf die Frage, was der politisch schwerste Moment seines Lebens war,
antwortet der Kanzler: "Das ist schwer zu sagen, aber ganz sicherlich
die G20-Krawalle in Hamburg."
Das Gespräch ist eine Aufzeichnung der Veranstaltung "Lange Nacht der
ZEIT 2023", die am 3. Juni in Hamburg vor Publikum stattfand und per
Livestream übertragen wurde.