Eine Woche ist es her, dass sich die Spitzen der Ampelkoalition final
auf den Bundeshaushalt für das kommende Jahr geeinigt haben. Grobe
Streitpunkte wurden aus dem Weg geräumt, der Entwurf noch einmal
überarbeitet, damit alles verfassungskonform ist. Was bleibt: eine Lücke
von zwölf Milliarden Euro. Die Regierung war zuletzt erneut in einen
wochenlangen Haushaltsstreit verstrickt – und bekam dafür viel Kritik
ab. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im
Bundestag, Thorsten Frei (CDU), kritisierte etwa die
"Handlungsunfähigkeit" der Koalition. Habeck sagt nun: "Ein
leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich." Nicht umsonst stehe
im Grundgesetz, dass ein Bundestag für vier Jahre gewählt wird. Heinrich
Wefing leitet das Politikressort der ZEIT. Im Podcast ordnet er ein, wie
verfahren die Lage im Inneren der Koalition wirklich ist.
Er sagt, es sei die Ehre seines Lebens: Auf dem Parteitag der
US-Demokraten hat Tim Walz, bisher Gouverneur von Minnesota, offiziell
die Nominierung als Vizepräsidentschaftskandidat akzeptiert. Am
Donnerstag muss nur noch Kamala Harris ihre Nominierung als
Präsidentschaftskandidatin formell annehmen. Rieke Havertz berichtet für
ZEIT ONLINE aus den USA und hat die letzten Tage auf dem Parteitag der
Demokraten verbracht. Im Podcast berichtet sie, welche Themen Walz bei
seiner Rede angesprochen hat und wie er damit beim Publikum ankam.
Außerdem im Update: Ab heute gilt im Straßenverkehr ein strikter
Grenzwert für den berauschenden Wirkstoff THC. Bei Verstoß drohen 500
Euro Bußgeld. Für unter 21-Jährige gilt ein Verbot.
Was noch? Deutsche Marine läuft mit Darth-Vader-Theme in der Themse ein.
Moderation und Produktion: Constanze Kainz
Redaktion: Elise Landschek
Mitarbeit: Hannah Grünewald, Mounia Meiborg, Henrike Hartmann
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de
Weitere Links zur Folge:
Etat 2025: Koalitionsparteien einigen sich auf Haushalt mit
Milliardenloch
Ampelkoalition: Robert Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss
Bundeshaushalt: Bundesfinanzminister verteidigt neuen Haushaltsentwurf
Parteitag der US-Demokraten: "Yes she can"
Tim Walz: Sie rufen "Coach, Coach, Coach"
Barack und Michelle Obama: Sie bringen die Hoffnung, die Harris braucht
Cannabiskonsum: Grenzwert für Cannabis am Steuer tritt in Kraft
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